IDD Verschiebung: Wer entscheidet wirklich in der EU? (Nl 25/17)

Wie wirken die einzelnen EU-Institutionen zusammen?

Ich den letzten 2 Wochen konnte man mehrmals aus unterschiedlichen Quellen lesen, dass man sich für eine Verschiebung der Wirksamkeit der EU Richtlinie IDD ausgesprochen hätte. Aber wer entscheidet wirklich? Diese Frage werden wir anhand der IDD gerne beantworten.

Immer wieder hören wir Fragen wie:

Wie läuft der Gesetz-Werdungsprozess in der EU ab?

Jedes Gesetz auf europäischer Ebene entsteht durch das Zusammenwirken der 3 Institutionen: EU-Parlament, EU-Rat und EU-Kommission. So ist es in den EU-Verträgen geregelt. Zu diesem Verfahren sagt man häufig auch Trilog. Das ist angelehnt an das Wort Dialog, weil hier 3 Institutionen miteinander reden müssen.

Doch welche Aufgaben haben diese Institutionen?
Wie verläuft der Trilog-Prozess und welche Rolle spielen bei den Vorarbeiten zu einem Gesetz diverse Ausschüsse wie etwa JURI, ECON, LIEBE?
Was unterscheidet den Europäischen Rat vom Rat der Europäischen Union?

Die Graphik rechts zeigt die Institutionen zum Start der aktuellen Gesetzgebungsperiode 2014. Diese Graphik (Quelle EU-Parlament) können Sie hier in besserer Qualität herunterladen….

Zur IDD:
Als erster sprach sich der ECON Ausschuss des Europäischen Parlaments am 26. Oktober  für eine Verschiebung aus.

Das EU Parlament entsendet seine Abgeordneten in zahlreiche Ausschüsse, für unseren Bereich wichtig sind ECON, JURI und LIEBE.

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