Corona, wie weiter?

Trotz Corona-Krise muss man dennoch versuchen, sein Geschäft aufrecht zu erhalten. Lange war eine persönliche Beratung verboten.  Dennoch durfte und darf man nicht nichts tun. Aber WAS soll man tun? WIE soll man z.B. beim Arbeiten im home office vorgehen, um nicht etwa mit der Datenschutzbehörde Schwierigkeiten zu bekommen? Wo bekomme ich Hilfe?

Wir sammeln für Sie hier alle Informationen von Anlaufstellen, wo man sich über Hilfen, Förderungen, etc. informieren kann. Und geben Ihnen Praxis-Tipps bzw. juristische Einschätzungen, bei denen uns wieder der auf Versicherungsrecht und DSGVO-spezialisierte Anwalt Mag. Stephan Novotny zur Verfügung steht.

Zusätzlich versuchen wir Sie praxisnah mit Tipps zu versorgen, wie Sie in den nächsten Wochen arbeiten sollten. Welche Problemstellen man vermeiden sollte. Etc. Da viele in unserer Branche Einzelkämpfer, also EPUs oder KMUs sind, können diese nicht auf eigene EDV- oder sonstige Fach-Abteilungen zurück greifen.

 

ERST-Infos

Einen ersten Praxis-Beitrag über die technischen Tücken des home-Office, wo Sie welche Software kostenlos erhalten können, Musterformulare, etc. haben wir schon online gestellt, und zwar hier…

 

  • NEU: Übersicht über die diversen Hilfen finden Sie hier…
    NEU: Und auch das Finanzministerium hat eine Übersicht zu allen Hilfsangeboten des Staates erstellt. Diese finden Sie hier…

 


  • NEU: Masken-Pflicht Erleichterungen per 15. 6.
    Ab 15. Juni gilt die Mund-Nasen-Schutz-Pflicht nur mehr:
    > Im öffentlichen Verkehr, in Apotheken, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Gastronomie
    >
    bei Dienstleistungen, wo der Abstand von mindestens einem Meter zwischen Dienstleister und Kunde nicht eingehalten werden kann, sofern das Infektionsrisiko nicht durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann (z.B. Plexiglasscheibe bei Pediküre)
    > bei bestimmten Veranstaltungen 
  • In allen anderen Bereichen entfällt ab 15. Juni die Mund-Nasen-Schutz (MNS)-Pflicht.
  • Für große Menschenansammlungen gilt die Empfehlung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes und zur Eigenverantwortung.

  • NEU: 2.000 Euro Lehrlings-Bonus für Unternehmen
    Wer zwischen März und Oktober Lehrlinge aufnimmt, erhält nach Eintragung des Vertrags bei der Lehrlingsstelle und nach dem Ende der gesetzlichen dreimonatigen Probezeit den Bonus in zwei Tranchen ausbezahlt. Der Antrag kann ab 1. Juli bei der jeweiligen Landeskammer gestellt werden. Das gilt auch rückwirkend für Lehrlinge, die seit März 2020 eingestellt wurden.

  • NEU: HÄRTEFALL-Fonds: Per 27. Mai 2020 wesentliche Verbesserungen:

    • Erweiterung des Betrachtungszeitraumes bis Mitte Dezember (vorher sechs Monate)
    • Die Förderdauer wird von 3 auf 6 Monate erhöht
    • Einführung einer Pauschalförderhöhe von 500 Euro pro Monat – auch für Unternehmen, die aufgrund von Investitionen oder Anlaufverlusten keinen Gewinn erwirtschaften konnten. Durch einen Comeback-Bonus steigt die Fördersumme auf mindestens 1000 Euro monatlich!
    • Berücksichtigung des Corona-Familienhärteausgleichs: die Förderung aus dem Corona-Familienhärteausgleich ist kein Ausschlussgrund mehr für die Beantragung der Unterstützung.

    Stand 16.5. Anträge für Phase 2 für das 2. Monat Formular möglich!
    Ab morgen, 16. Mai, ist die Einreichung auf Förderung aus dem Härtefall-Fonds für das zweite „Corona-Monat“ (von 16. April bis 15. Mai 2020). Das Antragsformular finden Sie hier…, Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen finden Sie hier…

    Anspruchberechtigte: Ein-Personen-Unternehmer, Kleinstunternehmer, Neue Selbständige, Freie Dienstnehmer, Freie Berufe, etc.
    Aber nur unter ganz bestimmten Bedingungen (Härtefall liegt vor, wenn: Nicht mehr in der Lage, die laufenden Kosten zu decken oder behördlich angeordnetes Betretungsverbot oder Umsatzeinbruch von mindestens 50% zum Vergleichsmonat des Vorjahres).
    NEU: Die urspünglichen Einschränkungen wurden stark aufgeweicht. Genaue Details finden Sie hier… 
    Die amtlichen HärtefallfondsFörderrichtlinien des Finanzministeriums mit allen Details können Sie hier nachlesen… 
    NEU: Verbesserungen im HÄRTEFALL-Fonds:

    Der Gesamtrahmen aller Maßnahmen des Corona-Hilfsfonds beträgt 15 Milliarden Euro.
    Zum Formular, um einen Antrag auf Geldleistung zu stellen, kommen Sie hier…
    Wer hat Anspruch? Hier gab es Ende April weitere Erleichterungen (zum Nachlesen hier…)
    NEU: Zum Antrag nach den neuen Richtlinien kommen Sie hier…


  • NEU (Stand 27.5.) Neustartbonus soll Teilzeit-Gehälter auf 80 % der Vollzeitsumme aufbessern
    Die Anstellung von Arbeitnehmer wird erleichtert, die aufgrund der Coronakrise noch nicht in Vollzeit beschäftigt werden könnten.
    Diesen Neustartbonus können Sie ab Mitte Juni/Anfang Juli direkt beim AMS beantragen.


  • Corona-Hotline des Finanzministeriums
    • für Fragen zu den verschiedenen Hilfsfonds, Kurzarbeit, Steuerstundungen und Fristverlängerungen…
    • Telefon: 050/233 770. Montag bis Donnerstag zwischen 7.30 Uhr und 15.30 Uhr sowie Freitag zwischen 7.30 Uhr und 12.00 Uhr.

E-Mail-Anfragen können an corona.hotline@bmf.gv.at geschickt werden.
Auf der Website www.bmf.gv.at/corona gibt es außerdem eine Sammlung von häufig gestellten Fragen.


  • NEU: NEUERUNGEN beim Fixkostenzuschüsse (Stand 25. Mai)

    • Rascher Vorschuss in der 1. Tranche
    • Zahlungen aus Härtefall-Fonds werden nicht angerechnet
    • Zuschuss wird bereits ab einer Höhe von 500 Euro statt 2.000 Euro gewährt
    • Bis zu einem Drittel der genehmigungsfähigen Beträge soll innerhalb von 10 Tagen fließen.
    • Die Zuschusshöhe hängt vom Vorjahresumsatz, Umsatzrückgang und von der Fixkostenhöhe ab.
    • Bei Umsatzausfällen über 80 % können bis zu 75 % der Fixkosten übernommen werden.
    • Antrag ist über FinanzOnline einzubringen.
    • Auszahlung erfolgt über die Corona-Finanzierungsagentur.
      Die häufigsten Fragen zum Fixkostenzuschuss werden hier beantwortet…
      (Höhe, Berechnung, Wer hat Anspruch, etc.)

      • NEU: Die Auszahlung des Fixkostenzuschusses kann in drei Tranchen beantragt werden:
        • Die erste Tranche kann seit 20. Mai beantragt werden und umfasst höchstens 50 Prozent des voraussichtlichen Fixkostenzuschusses.
        • Die zweite Tranche kann ab 19. August beantragt werden. Sie umfasst zusätzlich höchstens 25 Prozent und somit insgesamt höchstens 75 Prozent des voraussichtlichen Fixkostenzuschusses.
        • Die dritte Tranche wird ab 19. November beantragt werden können. Details folgen.Eine Ausfüllhilfe für die Beantragung des Fixkostenzuschuss:
          Anleitung_Fixkostenzuschuss_Finanzamt_NWT (Quelle: NWT Newsletter)

  • Geschäftslockerungen seit 2.5. in Kraft
    Kürzlich hat die Bundesregierung die COVID-19-Lockerungsverordnung veröffentlicht.
    Für unsere Branchen am Wichtigsten: Auch Dienstleister dürfen ihren Kundenbereich wieder öffnen.
    NEU: Aber WAS ist bei Wiedereröffnung zu beachten?
    o          Mindestabstand von 1 Meter muss eingehalten werden.
    o          Der 1-Meter-Mindestabstand darf nur dann unterschritten werden, wenn es durch die Eigenart der Dienstleistung nicht anders möglich ist – zum Beispiel bei Frisör, Fußpfleger und Masseur. In diesem Fall ist das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen zu minimieren.
    o          Mund-Nasen-Schutz für Kunden und Mitarbeiter.
    o          Pro Kunde müssen 10 Quadratmeter der Gesamtverkaufsfläche zur Verfügung stehen (wurde per 30.5. AUFGEHOBEN)

  • Masken über Wirtschaftskammer kaufbar
    Hochqualitative, EN14683-zertifizierte MNS-Masken können ab sofort und solange der Vorrat reicht, zum Selbstkostenpreis von 0,99 Euro pro Stück (bereits inkl. Versandkosten, es wird keine USt. verrechnet) bestellt werden. Die Lieferung erfolgt innerhalb von fünf Werktagen frei Haus im Gebinde zu jeweils 50 Stück. Sollten Sie also noch Mund-Nasen-Schutz-Masken für sich, Mitarbeiter, ev. Kunden benötigen, dann können Sie hier bestellen…

  • Hilfs-Fonds: Startete am 8.4.:
    Unternehmen die durch Maßnahmen wie Betretungsverbote betroffen sind und Liquiditätsprobleme haben und mit großen Umsatzeinbußen und der Gefährdung ihrer Geschäftsgrundlage konfrontiert sind, können seit 8.4. Anträge stellen. Die Abwicklung erfolgt über die Hausbank.
    AKTUALISIERT: Die Registrierung beim aws für Fixkostenzuschüsse ist ab 1. Mai möglich (nicht schon ab 15.4.).
    Förderungsfähig sind nur betriebsnotwendige Fixkosten soweit diese nicht reduziert werden konnten. Was darunter fällt, erfahren Sie hier..
    Erste Details hier: Corona Hilfs-Fonds_Garantieantraege ab 8. April 2020 moeglich

  • Stundung der Krankenkassen-Beiträge:
    Automatische Stundung, wenn Betrieb von der „Schließungsverordnung“ oder einem Betretungsverbot betroffen ist.
    Andere Betriebe mit coronabedingten Liquiditätsproblemen können einen formlosen Antrag stellen. Er hat die coronabedingten Probleme zu beinhalten und ist an die jeweilige regionale Servicestelle zu richten. Für die Dauer der Stundung fallen keine Verzugszinsen an. Keine Einbringungsmaßnahmen in den Monaten März, April und Mai 2020, d.h. keine Exekutionsanträge, keine Insolvenzanträge, keine Säumniszuschläge, etc.

 Genauere Infos dazu können Sie hier nachlesen…


  • Antrag Kurzarbeit: Die WKW informiert, dass das COVID-19-Kurzarbeit-Begehren in Wien gemeinsam mit der Sozialpartnervereinbarung direkt beim AMS eingebracht werden muss.
    Wichtige Ergänzung (29.3.): Die WK Wien informiert darüber, dass Urlaubsverbrauch KEINE ZWINGENDE VORAUSSETZUNG für Kurzarbeit sein: Der Arbeitgeber muss sich bemühen, dass Arbeitnehmer allfällige Urlaubs- und Zeitguthaben vor oder während der Kurzarbeit verbrauchen, indem er allen Arbeitnehmern den Verbrauch anbietet. Der Urlaubsverbrauch ist also keine zwingende Voraussetzung für Kurzarbeit! Hier geht es Zum Antragsformular inklusive Video-Ausfüllhilfe 

  • MIETZINS-MINDERUNG möglich, wenn Geschäft nicht mehr betreten werden kann.
    Die rechtlichen Details (die eine Minderung bis zu 100 % ermöglichen sollen) können Sie hier nachlesen…
    Die WKW stellt auch ein Musterformular zur Verfügung, dieses können Sie hier herunterladen: muster-mitzins-minderung-entfall-corona_von WKW

  • Masken-Pflicht: Ab 14. 4. gilt diese nicht nur in Supermärkten, sondern ALLEN GESCHÄFTEN und in öffentlichen Verkehrsmitteln.

  • Welche Kfz-Werkstatt derzeit geöffnet hat und welche Leistungen sie anbietet, darüber informiert die Initiative werkstattoffen.at. Achtung! Kfz-Werkstätten dürfen derzeit nur dringend notwendige Arbeiten durchführen. Reifenwechsel fällt nicht darunter und ist daher nicht möglich.

  • Antrag auf STEUER-ERLEICHTERUNG: Um die Liquidität der vom Coronavirus betroffenen Unternehmen zu erhalten, bietet das Finanzamt ein kombiniertes Formular an, mit dem alle steuerlichen Erleichterungen auf einmal zu beantragen(hier klicken) sind. Es geht hier um die Herabsetzung der Vorauszahlungen für die Einkommen- oder Körperschaftsteuervorauszahlungen bis auf null, der Entfall von Anspruchszinsen für Nachforderung aus Steuerbescheiden, spätere Zahlungen bzw. Ratenzahlungen, der Verzicht oder die Senkung von Säumniszuschlägen. Das Formular kann dann an corona@bmf.gv.at geschickt oder über FinanzOnline hochgeladen werden.
    NEU: Laut Verordnung des Finanz-Ministeriums können bestimmte Anliegen befristet bis 31. Mai 2020 vereinfacht per E-Mail auch rückwirkend per 15. März eingereicht werden.

  • Grundumlage 2020 ausgesetzt
    Die Wirtschaftskammer Wien hat beschlossen, die Vorschreibungen der Grundumlage 2020 vorübergehend auszusetzen. Sollten Sie bereits eine Grundumlagen-Vorschreibung erhalten haben, ersuchen wir, diese vorerst nicht einzuzahlen. Ähnliche Informationen liegen uns auch von anderen Bundesländern vor.

  • Die WKW erinnert: Es gibt eine Förderung von IT-Infrastruktur zum Aufbau von Telearbeitsplätzen von der Wirtschaftsagentur Wien. Pro Projekt 75% bis zu 10.000 Euro. Details hier…

  • NEU: Mehr Cybersicherheit im Home Office: Die IT-Infrastruktur ist derzeit einer besonderen Belastung ausgesetzt. Überdies nutzen Cyberkriminelle die Krise, um daraus Profit zu schlagen. WK-Tipps: So können Sie sich schützen.

  • NEU: Betriebsunterbrechungsschäden im Zusammenhang mit COVID-19:
    Presseaussendung von Höher Insurance, mit möglichem Vorschlag für ein Antwortschreiben auf eine Deckungsablehnung im Zusammenhang mit einer (teilweisen) Betriebsunterbrechung aufgrund von COVID-19. Details hier…

  • NEU: Kurzparkzonen:
    In einigen Städten sind/waren wegen der Coronakrise die Kurzparkregelungen ausgesetzt.
    Seit 15.4.2020 gelten die Kurzparkzonen wieder in Eisenstadt und Bregenz. In Wien wieder ab 27.4.
    In Innsbruck kann man bis zum 2.5. noch gratis parken, in Graz bis 3.5. wobei Pendler ersucht werden ihr Auto in den Grünen Zonen abzustellen. Klagenfurt ist noch kostenfrei, ab 16.4. gilt jedoch eine zeitliche Begrenzung der Parkdauer auf drei Stunden, die mittels Parkuhr anzuzeigen ist, ab 2.5. sind wieder Gebühren zu entrichten. In St.Pölten bleibt die Gebührenpflicht ausgesetzt solange die Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung besteht. Die geltenden maximalen Parkzeiten müssen dennoch eingehalten und mittels Parkuhr nachgewiesen werden. Weiters ausgesetzt sind Kurzparkzonengebühren in Linz und Salzburg. Mehr Informationen sind auf der ÖAMTC Seite nachlesbar (Quelle RisControl).

  • Österreichische Post richtet zusätzlichen Zugang zu Onlineservices ein: In Zeiten des Home-Office könnten Nachsendeaufträge und Paketumleitungen sinnvoll sein. Daher richtete die Post einen weiteren Zugang für die notwendige Identifizierung ein. Ab sofort ist diese auch über das Post Kundenservice (PKS) möglich.
    So funktioniert die Registrierung.


  • Registrierkassen: Die WKW teilt mit: Bei (vorübergehenden) Betriebsschließungen aufgrund des Corona-Virus sind die Registrierkassen nicht außer Betrieb zu nehmen (so wie auch bei Urlaub oder Saisonbetrieb). Unter anderem würde das Anmeldeprozedere über FinanzOnline und die Startbelegprüfung bei der Wiederinbetriebnahme der Registrierkassen einen unverhältnismäßigen Aufwand darstellen.

  • Warnung vor Internetkriminalität:
    Derzeit nutzen Cyberkriminelle die Krise, um daraus Profit zu schlagen. Achten Sie daher gerade jetzt auf Ihre Sicherheit und informieren Sie Ihre MitarbeiterInnen über Gefahren und Schutzmaßnahmen. Ein häufiger Trick nutzt den Wunsch, sich über den aktuellen weltweiten Stand der Infektionen zu informieren aus. Anstatt auf die offizelle interaktiven Karte des Johns Hopskins Instituts (diese finden Sie hier…) gibt es betrügerische Seiten, die gleichzeitig Passwörte und andere Daten absaugen.
    Daher nur offiziellen Seiten vertrauen: Hier eine Auswahl:
    Etwa: Johns Hopskins Institut (hier…) oder DER STANDARD (hier die Unterseite…) oder Addendum (hier die Unterseite…) oder Gesundheitsministerium (hier…).


  • NEU: Trinkwasserhygiene vor dem Wiedereröffnen
    Davon ist grundsätzlich jeder Betrieb betroffen, der aus der Wasserleitung Trinkwasser für KundInnen und MitarbeiterInnen entnimmt oder das Wasser für die Ausübung der gewerblichen Tätigkeit einsetzt. Hier gilt es die Trinkwasserhygiene sicherzustellen. Bei Wiederinbetriebnahme sollten Kalt- und Warmwasser-Armaturen für 5 Minuten voll aufgedreht werden. Diese Maßnahmen haben nicht nur positive Auswirkungen auf die Trinkwasserhygiene, sondern dienen im Bereich der Duschen auch der Legionellenprävention. Mehr dazu hier…

 

Quellen: Newsletter und Homepage der Wirtschaftskammer Wien, Newsletter von NWT Wirtschaftsprüfung, Homepage von meineberater.at, Finanzministerium sowie Gesundheitskasse, Newsletter FondsProfessionell, RisControl

 

Disclaimer:
Die Zusammenstellung der Informationen erfolgte mit gebotener Sorgfalt. Dessen ungeachtet übernehmen die Autoren sowie deren Partner, Bevollmächtigte oder Arbeitnehmer keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der enthaltenen Informationen.

Die Informationen in diesen Beiträgen dienen für eine Orientierung über das jeweilige Thema. Für die Entscheidungen, die der Leser aufgrund der Informationen trifft, übernehmen die Autoren keinerlei Verantwortung. Wir weisen darauf hin, dass die Inhalte keinerlei Empfehlungen darstellen und keinesfalls eine individuelle Beratung im jeweiligen Einzelfall durch fachkundige Personen unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände ersetzen. Darüber hinaus wurden diese Inhalte auch nicht dafür erstellt und sind auch nicht dazu geeignet, Strafen oder sonstige Sanktionen zu vermeiden.

IDD leicht gemacht

IDD Umsetzung leicht gemacht

RA Mag. Stephan Novotny, Foto: Stephan Huger

Am 28. Dezember 18 wurde die IDD-Novelle im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Diese können Sie hier herunterladen…

Die IDD-Umsetzung führte u.a. zu Änderungen im Makler-, Bankwesen-, Finanzmarktaufsichtsbehörden- und Versicherungsaufsichtsgesetz.

Auch die Gewerbeordnung (GewO) wurde an die IDD-Umsetzung angepasst. Für Agenten interessant ist der § 137. Wie Sie dort sehen können, sind nun die bisherigen § 137ff  gestrichen worden. Diese Informations- und Wohlverhaltensregeln, die Agenten einzuhalten haben, wurden durch neue Standesregeln geregelt und im Juni veröffentlicht: Standesregeln für Versicherungsvermittlung_BGBLA_2019_II_162.
WICHTIG: Diese Standesregeln  sind keine freiwillig auferlegten Regeln sondern zwingend!

Die aktualisierte Version der Gewerbeordnung können Sie hier nachlesen…

 

Doch wie ist mit den neuen Regeln in der Praxis umzugehen?

Wie bei der Umsetzung der DSGVO haben wir auch dieses Mal den Fachjuristen Mag. Stephan Novotny gebeten, die IDD in „einfache Häppchen“ zu zerlegen und Ihnen damit die Umsetzung zu erleichtern.

Hier folgen seine bisherigen Beiträge (und weitere werden regelmäßig folgen):


Teil 10
klärt auf, wie ein Beschwerdemanagement nach IDD umzusetzen ist. Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 9
klärt die Frage, ob das Beratungsprotokoll verpflichtend dem Versicherer abzuliefern ist. Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 8 beleuchtet die Vorschriften hinsichtlich Kunden-Informationen, Eignung, Provisionsoffenlegung und Interessenskonflikte (und deren Behandlung) näher an. Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 7 erläutert die Formvorschriften für Geschäftspapiere, Homepages und Apps. Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 6b
beleuchtet u.a. den „Wünsche- und Bedürfnis-Test“. Zum Nachlesen hier klicken… 
Teil 6a erläutert „Formvorschriften und Dokumentationspflicht, Teil 1″. Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 5 beantwortet Ihre Fragen zu Aus- und Weiterbildung. Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 4 beleuchtet die Frage, wann Agenten Hersteller gemäß IDD sind und welche Pflichten das mit sich bringt.  Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 3 beleuchtet die neuen Schulungsvorschriften (wer, wann, wo, usw.). Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 2 beleuchtet die tägliche Praxis und da Ihre Pflichten aus den delegierten Verordnungen (Zielmarkt & Co). Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 1b beschäftigt sich mit „Statusklarheit“ und was da zu tun ist, um keine bösen Überraschungen zu erleben. Zum Nachlesen hier klicken…
Teil 1a beschäftigt sich mit den „echten“ Gefahren der IDD (Informations-, Wohlverhaltensregeln). Zum Nachlesen hier klicken…

 

 

Kontaktdaten:

RA Mag. Stephan Novotny

1010 Wien, Weihburggasse 4/2/22

kanzlei@ra-novotny.at

 

Fotonachweis:
RA Mag. Stephan Novotny, Foto Stephan Huger

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Die Informationen in diesen Beiträgen dienen für eine Orientierung über das jeweilige Thema. Für die Entscheidungen, die der Leser aufgrund der Informationen trifft, übernehmen die Autoren keinerlei Verantwortung. Wir weisen darauf hin, dass die Inhalte keinerlei Empfehlungen darstellen und keinesfalls eine individuelle Beratung im jeweiligen Einzelfall durch fachkundige Personen unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände ersetzen. Darüber hinaus wurden diese Inhalte auch nicht dafür erstellt und sind auch nicht dazu geeignet, Strafen oder sonstige Sanktionen zu vermeiden.

DSGVO leicht gemacht

RA Mag. Stephan Novotny, Foto: Stephan Huger

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSchGVO) ist die große Herausforderung für Finanz- und Versicherungsunternehmen und selbständige Berater und Vermittler.

Seit Monaten wird sukzessive über das Gefährdungs-Potential der DSchGVO berichtet, drohen doch seit 25. 5. 2018 existenzbedrohende Strafen von bis zu 20 Mio. Euro oder 4 % des Konzern-Umsatzes.

Sie müssen also die Sicherheit Ihrer Daten (also auch der Kundendaten) garantieren. Umfangreiche Vorbereitungs- und Vorkehrungsmaßnahmen und Kontrollen sind nötig. Doch immer noch herrscht in vielen Details Unklarheit oder sogar Unwissenheit. Der IVVA zerlegt daher als neues Service die DSchGVo in einfache Häppchen, beantwortet praxisnah Ihre Fragen und bietet somit schrittweise Hilfe für tägliche Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung. Auch sehen wir uns die bisherigen Urteile der Behörde an und informieren darüber, was man daraus lernen sollte!

Dazu haben wir RA Mag. Stephan Novotny, bestens vertraut mit unserer Branche – um Unterstützung gebeten. Und hinsichtlich EDV- und Datensicherheits-Fragen erhalten wir Input von Mag. Georg Markus Kainz.

PRAXIS-Serie, 2 Jahr DSGVO-Anwendung:

Teil 13: Aktuelle Fragen zum Arbeiten im Home-Office. Hier klicken…
Teil 12: DSGVO-konformes Arbeiten im Home-Office. Hier klicken…
Teil 11: EuGH Urteil zu rechtskonformen Cookie-Hinweis auf Ihrer Homepage. Hier klicken…
Teil 10: Millionen-Strafe wegen telefonischer Auskunft. Hier klicken…
Teil 9: Praxis-Tipps basierend auf den bisherigen Urteilen. Hier klicken…
Teil 8: Korrekte Entsorgung von Altgeräten lt. DSGVO. Hier klicken…
Teil 7: Praxis-Tipps zu den technischen / organisatorischen Maßnahmen, kurz TOMs. Hier klicken…
Teil 6: DSGVO-Megastrafen. Was verurteilten Europäische Datenbehörden? Hier klicken…
Teil 5: Aktuelle Trojaner-Warnung. Erinnerung an TOMs & Sicherungskonzept. Hier klicken…
Teil 4: DSGVO-Tipp: Warnung vor Identitätsdiebstahl. Vorsicht bei Ausweiskopien (eigene, Kunden). Hier klicken…
Teil 3: DSGVO-Verfahren gegen Post. Eigenes Verfahrensverzeichnis prüfen. Folgenabschätzung nötig? Hier klicken…
Teil 2: Worüber beschwerten sich Kunden bei Behörde? Muster-Urteil zur Speicherdauer. Hier klicken…
Teil 1: Monster-Strafen europaweit verhängt. Wegen welcher Verfehlungen? Hier klicken…

 

Unten anbei finden Sie weiters:
a) Wichtige Fragen/Antworten zur DSGVO (FAQ’s) – hier klicken…
b) Formular
-Sammlung für die DSGVO – hier klicken…
c)
Die DSGVO in praktische Häppchen zerlegt – hier klicken…
d) Rechtsgrundlagen
hier klicken…

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Praxis-Tipps

Hier finden Sie regelmäßig Tipps für die tägliche Praxis vor.

Dieses Service ist exklusiv für IVVA Mitglieder verfügbar. Folgende Beiträge haben wir für Sie recherchiert:

  • Auskunfts- & Löschkonzept für die DSGVo schon fertig? (hier nachlesen…)
  • Verfahrensverzeichnis der DSGVo – wie ausfüllen (hier nachlesen…)
  • Darf ich E-mail-Programme nach der Datenschutzgrundverordnung noch verwenden? (hier nachlesen…)
  • Was ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung und was sind normale personenbezogene und sensible Daten? (hier nachlesen…)
  • Gefahrenquelle E-mail und Phishing & Tipps für einfache und sichere Passwörter (hier nachlesen…)
  • Praxistipps zum Schutz Ihrer Kundendaten als Vorbereitung auf die Datenschutz-Grundverordnung (hier nachlesen…)
  • Warum ist unsere Branche von DatenschutzGrundVerordnung (DSGVo) derart betroffen? Welche Änderungen bringt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVo)? Besondere Risiken der Finanz- und Versicherungsbranche? (hier nachlesen…)
  • Erste Infos und rechtliche Grundlagen zur Datenschutz-Grundverordnung (hier nachlesen…)
  • Info-Pflichten des Agenten: Vermeiden Sie Haftungen & Rücktritte (hier nachlesen…)
  • Existenzgefährdende Strafen (20 Mio.) dank DatenschutzGrundVerordnung (hier nachlesen…)
  • Überprüfen, ob bereits irgendwann gehackt und Gegen-Maßnahmen! (hier nachlesen…)
  • Zentrales Kontenregister, Konten-Einschau, was bedeutet das in der Praxis? (hier nachlesen…)
  • Unterlagen schon auf GISA vorbereitet? (hier nachlesen…)
  • Tipps für eine erfolgreiche Tätigkeit als Versicherungsagent (hier nachlesen…)
  • Was ist bei Verwendung von Fotos auf Homepage, in Newsletter, etc zu beachten? (hier nachlesen…)
  • Millionenklage wegen Foto-Verwendung, was ist passiert? (hier nachlesen…)
  • Haftung für fremde Links vermeiden (hier nachlesen…)
  • Probleme vermeiden, die sich aus eigener Homepage ergeben können (hier nachlesen…)
  • Sicherungskonzept: Wie Kundendaten sicher sichern? Eine Vorbereitung auf die DSGVo (hier nachlesen…)
  • Belegerteilungs-, Registrierkassenpflicht: Sind auch Sie davon betroffen? (hier nachlesen…)
  • Informationspflichten für kleine Homepages und Newsletter (hier nachlesen…)
  • kostenlose Broschüre: Mit Erfolg selbständig (hier nachlesen…)
  • GISA: Steht diese Nummer schon auf Ihren Geschäftspapieren? (hier nachlesen…)
  • Agenturvertrag nie ungeprüft akzeptieren. Was tun? (hier nachlesen…)
    In Kürze werden weitere Praxistipps folgen.Bitte sehen Sie sich auch den Menue-Punkt zur DatenschutzGrundverordnung (DSGVo) leicht gemacht näher an…


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Agenturverträge

Wichtige Hinweise zu den verwendeten Verträgenalt

Der Leitfaden für einen Mustervertrag für Versicherungsagenten zeigt Rechte und Pflichten beider Vertragspartner, wie sie idealtypisch in einem Vertragsverhältnis festgeschrieben werden können.

Die vorliegenden Agenturverträge von zahlreichen Versicherern haben wir für Sie mit Kommentaren (was ist gut, was könnte zu Ihrem Nachteil sein,…) versehen.

Wir empfehlen, Ihre Anfragen auch an Ihr zuständiges Landesgremium zu richten, damit dessen Anwälte bzw. Rechtsabteilungen eine verbindliche Rechtsauskunft ausarbeiten können.

Wie haben bewusst, jeden uns vorliegenden Vertrag einzeln behandelt. Dadurch ergeben sich teilweise gleichlautende Kommentare. Es war uns wichtig, so klar als möglich die einzelnen Verträge zu beurteilen. Die Information und Sicherheit der betroffenen Agenturen soll im Vordergrund stehen.

Hier geht es zu den – mit Kommentaren versehenen – Agentur-Verträgen – in Summe fast 50 Stück:

Eine ÜBERBLICKS-Tabelle

(welche Verträge grob benachteiligend bzw. nachteilig und welche Verträge vorbildlich sind) finden Sie am Ende dieses Beitrags! Dort haben wir alle Verträge in 4 Kategorien– grob benachteiligend, nachteilig, sehr gut (nur minimal verbesserungswürdig), vorbildlich – aufgelistet.

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Versicherungsjournal

Hier finden Sie Links, die Sie für Ihre Arbeit brauchen können.

  • Versicherungsjournal
    Ihr Informationsdienst für Ihre Tagesarbeit.Kompetent. Unabhängig. Kostenlos.

Weiterlesen

Agentenvollmacht

SEIT DEM BESCHEID des BmWFW (29.1.2015) ist das Benützen einer Kundenvollmacht untersagt.  Das Wirtschaftsministerium ist der Ansicht: Als Versicherungsagent „…können keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen im Namen des Kunden gegenüber einem Versicherungsunternehmen abgegeben werden“.

Das Bundesgremium der Versicherungsagenten beabsichtigte diesen Bescheid beim Verwaltungsgericht zu beeinspruchen. Bis zur finalen Klärung empfehlen wir, als Agent KEINE VOLLMACHT zu verwenden.

Darauf haben wir in mehreren Newsletter-Beiträgen hingewiesen. Zwar gibt es immer wieder Entscheidungen zugunsten von Agenten, aber noch keine Höchstgerichtliche! Daher ist Vorsicht geboten. Wir informieren wieder, wenn es dazu eine geänderte Rechtsansicht gibt.

Den zitierten Bescheid des Ministeriums, weitere Informationen wozu Sie die Kundenvollmacht nutzen dürfen und wofür Sie sie besser nicht nutzen sollten sowie eine Mustervollmacht finden Sie unten anbei.

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Für Chefs

Einnahmen-/Ausgaben-Planungs-Hilfe für Ihr Unternehmen

Um Ihnen Ihre Einnahme-/Ausgabenplanung zu erleichtern, haben wir für Sie eine excel-basierte und anwenderfreundliche  Hilfe für Ihre jeweilige Jahresplanung gebaut.

Damit können Sie sich leichter Fragen wie „Wann brauche ich welche Liquidität?“, „Kann ich auf Urlaub gehen?  Und falls JA, wann und was kann ich ausgeben?“ usw. beantworten.

Das ersetzt natürlich nicht den Steuerberater oder ähnliches, aber Ihre Jahresplanung (also sozusagen Ihr business-Plan) wird dadurch leicht gemacht.

Hier sehen Sie einen Musterausschnitt.

Weiterlesen

Recht für Agenten & IDD

Hier finden Sie wichtige Urteile und Auszüge von relevanten Gesetzeswerken für die Tätigkeit der Versicherungsvermittlung.

Und den aktuellen Stand der Umsetzung der IDD, der Versicherungsvertriebs-Richtlinie, Ihrem Berufsrecht.

Die Kerngesetze für die Versicherungsvermittlung

Das Österreichische Handelsvertretergesetz

Klicken Sie bitte hierHVertrG 1993, Fassung vom 05.09.2016

Die Österreichische Gewerbeordnung §136-138  

Klicken Sie bitte hier  ►Gewerbeordnung 16.05.19 – Paragraphen 136-138

Standesregeln zur Versicherungsvermittlung

Wurden im Juni 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht:  Standesregeln für Versicherungsvermittlung_BGBLA_2019_II_162

Versicherungsvertragsgesetz

Die Paragraphen 43-48 haben unmittelbaren Bezug zu unserer Tätigkeit als Versicherungsagenten. Diese können Sie hier nachlesen: VersVG 43-48_Stand 10.1.2020

IDD: Die rechtlichen Unterlagen, die einzuhalten sind

EU-Richtlinie
Die österreichische Umsetzung basiert auf der Versicherungsvertriebsrichtlinie IDD (an der die EU lange unter dem Kürzel IMD-2 gearbeitet hatte), wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Den Richtlinien-Text (auf Deutsch) finden Sie hier: IDD_Richtlinie EU 2016-97 20 1 2016_final

IDD Umsetzung in Österreich
Wurde am 28.12.2018 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht: Umsetzung IDD_BGBLA_28.12.18.pdfsig

Lehrplan für Versicherungsagenten: Für die Weiterbildung (wer, wann, wo und wie viele Stunden) ganz relevant sind die Bestimmungen, die die Fachgruppe der Agenten / Makler / Vermögensberater in ihren Lehrplänen festgelegt haben. Diese wurden im Juli 2019 veröffentlicht:

Lehrplan der Versicherungsagenten sowie Erläuterungen
– Lehrplan der Versicherungsmakler und Berater in Versicherungsangelegenheiten und Erläuterungen
Lehrplan der Vermögensberater

Bezüglich Ausbildungsterminen empfehlen wir, Ihre jeweilige Landesvertretung (Kammer) anzusprechen.

„Corona“-Schreiben des Wirtschaftsministeriums
Wie die Weiterbildungsverpflichtung 2020 – konkret das angemessene Verhältnis Präsenztraining und Webinaren zu interpretieren ist: Wirtschaftsministerium_weiterbildungspflicht-2020_Praesenzveranstaltungen_Webinare

Zugangs- & Prüfungs-Verordnung

Die Zugangs-Verordnung regelt, wer unter welchen Voraussetzungen zum Gewerbe zugelassen wird. Diese können Sie hier nachlesen

Und die Prüfungs-Verordnung legt die genauen Inhalte der Befähigungsprüfung dar. Alle Details finden Sie hier…

Die wesentlichen rechtlichen Unterlagen zur DSGVO

OGH- oder sonstige wichtige Urteile

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