Anmerkungen zum DSGVO-IDD-Zusatzvertrag der ARAG

ARAG hat eine Ergänzung zum bestehenden Courtagevertrag ausgesandt, der die DSGVO und  IDD auf 3 Seiten kurz und bündig und vorbildlich umsetzt. Lediglich zu einem Punkt sollten Sie eine kleine Ergänzung anbringen (lassen). Details unten anbei.

Besonders – positiv – auffällig ist, dass die ARAG die DSGVO richtig umsetzt und zu Recht erkannt hat, dass Agent keine Angestellten sondern Unternehmer sind.

DatenVERANTWORTLICHER? DatenVERARBEITER?

Agenten werden zu Recht im Punkt 2.1 als DatenVERANTWORTLICHE definiert und nicht als AuftragsVERARBEITER (wie das in manchen anderen Verträgen fälschlicherweise umgesetzt wurde). Wenn der Agent die Daten in das System des Versicherers eingegeben hat, gehen sie in Verantwortungsbereich der Versicherung über womit letztlich ARAG UND AGENTEN GEMEINSAM für die Daten VERANTWORTLICH sind.

IDD, Versicherungsvertriebsrichtlinie

Auch die bevorstehende IDD ist schon geregelt. Neu kommt durch die IDD, dass Vermittler an Kunden nur noch jene Produkte vermittelt werden dürfen, die im Zielmarkt liegen.

Dazu muss der Versicherer für jedes Produkt definieren, für wen das Produkt geschaffen ist. Dazu regelt der vorliegende Vertrag unter Punkt 1,2., dass ARAG den Agenten diese Informationen zur Verfügung stellen wird. Auf diese Weise definiert der Versicherer für alle Produkte den Zielmarkt, also welches Produkt sie an welche Kunden vermitteln dürfen.

Der Versicherer selbst – in diesem Falle die ARAG – sichert sich nun durch den vorliegenden Agenturvertrag auch für diese Neuheiten betreffend Zielmarkt ab. Daher schreibt er Ihnen im Punkt 1.3 die Verpflichtung vor, grundsätzlich NUR INNERHALB des Zielmarktes zu verkaufen. Und wenn Ihnen das nicht sinnvoll erscheint, die ARAG von einer eventuellen falschen Vertriebsstrategie (also falsch definiertem Zielmarkt) zu informieren. Detto davon zu informieren, wenn Sie außerhalb des Zielmarktes vertreiben. Siehe Punkt 1.5.

Alle diese Punkte erscheinen uns sachlich korrekt formuliert und der Richtlinie entsprechend umgesetzt. Auch die mögliche Überprüfung (siehe Punkt 1.4), ob Agenten innerhalb des Zielmarkts verkaufen, ist gerechtfertigt, weil die IDD dem Versicherer diese Verpflichtung auferlegt.

Damit kommen wir zum einzigen Verbesserungspotential, wo Sie eine Ergänzung vornehmen oder den Passus komplett streichen sollten:

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Mag. Novotny zum Urteil zur maximalen Speicherdauer (NL 28/18)

Was bedeutet das Urteil für die Praxis? Was kann / sollte man tun?
Dazu haben wir mit Mag. Stephan Novotny gesprochen!

In den ersten 6 Monaten seit Gültigkeitwerden der Datenschutzgrundverordnung DSGVO per 25.5. musste sich die Datenschutzbehörde DSB mit 900 Beschwerden beschäftigen. Details dazu haben wir im unserem zweiten Beitrag zum Thema behandelt (dazu bitte hier klicken…).

Und die Behörde hat ein sehr interessantes Urteil zur Begrenzung der Speicherdauer erlassen, das für unsere Branche sehr bedenklich werden kann, weil wir in Beweisnot kommen könnten, wenn die maximale Speicherdauer 7 Jahre betragen sollte.

Daher hoffen viele, dass dieses Urteil nicht als „Blaupause“ für andere Unternehmen herangezogen wird, weil es nämlich dann keine Chance gebe, um sich nach einigen Jahren gegen behauptete Vorwürfe wehren und freibeweisen zu können.

Worum ging es in dem Verfahren?

Eine einstige Kundin einer Telekom-Firma verlangte Auskunft, welche Daten von ihr nach ihrer Kündigung noch gespeichert seien. Dadurch erfuhr sie, dass die Firma neben Name, Adresse, SIM-Daten u.a. auch Geburtsdatum, Pass- und Kontodaten, etc. nach wie vor gespeichert hat. Daraufhin brachte sie eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde ein. Und das Ergebnis der Prüfung ist nun die erste Entscheidung der DSB zur Dauer der Datenspeicherung, seitdem die DSGVO in Kraft getreten ist.

Zwar nimmt die Behörde auf die speziellen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) Bezug, verweist aber ausdrücklich auch auf die DSGVO und das dort definierte Prinzip der Speicherbegrenzung. Und kommt zum Schluss, dass die Datenverarbeitung (und damit die Speicherung) rechtswidrig seien. Ein Urteil, das für unsere Branche große Probleme verursachen könnte, wenn es 1:1 angewendet würde.

Konkret steht im Urteil: 

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Was tat die Datenschutz-Behörde in den ersten 6 Monaten? (NL 28b/18)

Ein interessantes Urteil zur maximalen Speicherdauer personenbezogener Daten liegt vor.
Es ist das erste Urteil seit dem 25.5.! Womit beschäftigte sich die Datenschutzbehörde in den ersten 6 Monaten sonst noch?

Vorgestern schlagzeilte DER STANDARD „Bislang vier Strafen wegen DSGVO-Verstößen seit Mai. 59 Prozent aller heimischen Unternehmen sollen immer noch bei der Umsetzung hinterherhinken.“

Wer nur die Überschrift las, hat sich wohl entspannt in den Sessel zurück fallen lassen und sich bestätigt gefühlt, das Thema zu ignorieren. Motto: Steht sich doch nicht dafür, dass ich mich mit dem Thema weiterhin beschäftige. Diese Einschätzung wird auch dadurch bestärkt, dass Österreich in seiner nationalen Umsetzung der DSGVO die Strafdrohungen merklich entschärft hat (wir erinnern uns an das Motto: „Mahnen statt strafen“). Zwar halten namhafte Juristen diese Vorgehensweise als bedenklich / für unzulässig und ein EU-Verfahren steht im Raum. Was aber durch die langsam mahlenden (EU-) Mühlen noch ein wenig dauern wird.

Also zurücklehnen? Nein, keinesfalls.
Vergessen Sie nicht, die DSGVO ist das erste EU-GESETZ überhaupt. Bisherige EU-Vorgaben waren EU-RICHTLINIEN, wo der EU-Gesetzgeber eine Mindestvorgabe definiert. In solchen Fällen kann der nationale Gesetzgeber die Umsetzung landesspezifisch gestalten, so lang er nicht die Mindestvorgaben verletzt.

Die DSGVO dagegen ist – nach einer 2-jährigen Übergangsfrist bis 25.5.2018 – sofort und unverändert in allen EU-Ländern anzuwenden. Und dort findet sich nichts von einem Ansatz „Mahnen statt strafen“, sondern das genaue Gegenteil. Es wurden ganz bewusst horrende Strafen von bis zu 20 Mio. Euro oder 4 % des Konzern-Umsatzes definiert, um die Ernsthaftigkeit des Anliegens und Wichtigkeit des Datenschutzes zu unterstreichen. Selbst wenn nur niedrigere Strafen zur Anwendung kommen würden, wäre dies für den Großteil der österreichischen Firmen durchaus existenzbedrohend.

Vergessen Sie weiters nicht, dass die Finanz- und Versicherungsbranche sehr viele personenbezogene und auch so manche heikle, sensible Daten der Kunden abspeichert (Gesundheitsdaten!). Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis die Datenschutzbehörde DSB hier Detail-Prüfungen vor Ort vornehmen wird – auch wenn sich vielleicht noch kein Kunde beschwert hat.

Doch warum gab es in den ersten 6 Monaten erst so wenige (und noch dazu so geringe) Strafen?
Die geringe Höhe ist rasch erklärt. Es wurden bisher keine großen Verfahren mit gravierenden Verfehlungen beendet und die Bestraften haben aktiv mit der Behörde kooperiert, was sich positiv auf die Strafhöhe auswirkte. Daher wurden lediglich Strafen von 300 bis 4.800 Euro verhängt. Die bisher abgewickelten Verfahren haben sich hauptsächlich mit dem Themenkreis „unzulässige Videoüberwachung“ beschäftigt und dieses Vergehen wurde „human bestraft“.

Bevor wir auf ein sehr interessantes Urteil zur Begrenzung der Speicherdauer eingeben, noch ein paar weitere Fakten zu den Verfahren bei der DSB.

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Agenturverträge Helvetia, S-Wohnfinanz, Merkur & Uniqa (NL 27b/18)

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Abmahnbriefe wegen DSGVO (NL 27/18)

Praktische Auswirkungen der DSGVO auf IT
Praxis-Tipps zum Vermeiden von Problemen.

Die DSGVO-Umsetzung ist mit dem Stichtag 25.5.18 natürlich nicht „vorbei“.
In vielen Bereichen war unklar, wie die DSGVO korrekt umzusetzen ist. Daher warten nun alle auf Konkretisierungen durch die Datenschutzbehörde DSB bzw. Entscheidungen von Gerichtsseite, die die Auslegung der DSGVO und des österreichischen Datenschutzgesetzes präzisieren werden.

Die Redaktion wird daher in den nächsten Monaten sehr aufmerksam die DSB bzw. Gerichtsurteile verfolgen und Ihnen werte Leserin, werter Leser in regelmäßigen Abständen über die Neuheiten berichten. Damit Sie am Letztstand sind und Ihre praktische Handhabung der DSGVO in Ihrem Unternehmen rechtskonform ist und bleibt. Heute berichten wir über Abmahnbriefe, die eine Verletzung der DSGVO behaupten.

Dieser Fall ist über den konkreten Anlassfall hinaus wichtig und sollte zum Überprüfen der eigenen Homepage motivieren. Beachten Sie auch unsere Praxistipps am Ende des Beitrags. Und nutzen Sie auch unsere Spezialseite „Datenschutz leicht gemacht“ (hier klicken…), wo wir häufig auftretende Fragen für Sie beantwortet, Formulare gesammelt haben und regelmäßig nützliche Tipps geben.

Dass die Datenschutzgrundverordnung auch auf die verwendete Hard- und Software sowie IT-Technologie Auswirkungen hat, ist angesichts der ständigen zunehmenden Gefahren aus dem Internet nur logisch. Immerhin können Hackerangriffe die Sicherheit der Daten Ihrer Kunden, Mitarbeiter, Projektpartner, usw. gefährden.

Da Sie aber für die Sicherheit der personenbezogenen Daten verantwortlich sind, ist also eine EDV- und IT-Ausrüstung auf aktuellstem Stande dringend anzuraten. Konkret schreibt Ihnen die DSGVO „geeignete technische und organisatorische Maßnahmen“ vor, um ein „angemessenes Schutzniveau“ zu gewährleisten. Es wird bei der Beurteilung sicherlich berücksichtigt werden, ob es sich um einen Großkonzern (wird wohl mehr und umfassendere Vorkehrungen zu treffen haben) oder kleines EPU gehandelt hat. Aber keinesfalls darf man dieses Thema außer Acht lassen.

Heute möchten wir zu diesem Themenkreis auf einen aktuellen Anlassfall verweisen, der unserer Ansicht nach wiederum über den Anlassfall hinaus für Jedermann Auswirkungen hat. Es geht um das Thema:

Sichere Homepage, sicheres Formular. SSL-Verschlüsselung?

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IDD Stellungnahme eingebracht (NL 26/18)

Der IVVA hat – trotz extrem kurzer Frist – wie 18 andere Institutionen auch, eine Stellungnahme zur geplanten Umsetzung der IDD für die selbständigen Vermittler eingebracht. So brachten sich etwa Arbeiterkammer, ÖGB, Rechnungshof, Finanzmarktaufsicht, Vereine wie IVVA und AFPA, sowie einzelne Unternehmer ein. Hier können Sie sich ansehen, wer aller – und wer nicht – eine Stellungnahme abgab:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/ME/ME_00093/index.shtml#tab-Stellungnahmen

Der IVVA hat sich angesichts der kurzen Zeit auf 2 Themenbereiche konzentriert. Nämlich die Wiedereinführung einer Nebentätigkeit (bis zu 30 % der Haupttätigkeit). Hier befürchten wir Ungleichbehandlung (und fordern gleiche Rechte und Pflichte für alle Vermittler) und enormes Schadenspotential durch Fehlberatungen, zu Lasten von Kunden, aber auch des Gesamtmarktes (der immer auch für Fehler der schwarzen Schafe büßen muss. Und als zweiten Hauptkritikpunkt sehen wir die Auslagerung von jetzigen Gesetzesteilen auf – noch nicht existierende – Standesregeln, die später als Verordnung veröffentlicht werden sollen.

Zur Problematik des Nebenrechts verweisen wir auf unseren Beitrag von ca. 2 Wochen und die dortigen Überlegungen von RA Mag. Stephan Novotny:
IDD neu: Nebentaetigkeit ohne Ausbildung erlaubt, was sagt Mag. Novotny dazu?

Die kurze Stellungnahmen-Frist finden mehrere Stellungnahmen-Lieferanten bedenklich. Noch dazu als sich Österreich mit der Umsetzung vorher monatelang Zeit ließ und sogar die Vorgaben zum Gültigwerden (zuerst Feber 18, dann 1. Oktober 18) versäumte. Und dann bekommt der Markt nur noch ein paar Tage Zeit, unterbrochen von 2 Wochenenden und Feiertagen.

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Probleme mit Euroherc-Versicherung (NL 26b/18)

Haben auch Sie Kunden, die Probleme mit Euroherc haben?

Erhalten Sie Ihre Provision pünktlich?

Seit Monaten hört man von Problemen mit dem kroatischen KFZ-Versicherer Euroherc in Österreich, die schon hunderte Fälle umfassen soll. Wir fassen die diversen Berichte und Sendungen zusammen, informieren über die einzelnen Recherche-Ergebnisse und bitten Sie um Ihr Feedback.

Bereits im Sommer übte Gremialobmann Ernst in einer APA Aussendung, die man auf der WKO-Seite nachlesen kann (hier klicken…) heftige Kritik, weil die Schadenserledigung bis zu 90 Tagen dauern könne. Das sei „unzumutbar für Konsumenten und Kunden“. Es gebe schon einige hundert Fälle von dieser einen Versicherung in Österreich.

Nicht nur die Kunden würden sich erwarten, dass es wie üblicherweise nur wenige Tage bis zur Besichtigung eines beschädigten Fahrzeugs und der Schadenserledigung dauere. Auch für die Werkstätten sei es ein Problem, wenn ein havariertes Fahrzeug wochen- oder monatelang herumstehe.

Dass sich das Problem seither nicht gebessert hat, zeigen weitere Medienberichte im Herbst. DER STANDARD vom 21.10.18 betitelte seine Recherche mit „Nach dem Unfall. Wenn der Schaden zur Geduldsprobe wird“ und DIE PRESSE titelte „Unzumutbar“, das PROFIL „Schadenfroh“. Den Profil-Artikel können Sie auf der WKO- herunterladen und nachlesen. Und zwar hier…(bitte im Text ganz nach unten scrollen, dort finden Sie ein PDF des PROFIL-Artikels).

Und ebenfalls im Oktober strahlte die Konsumentensendung „Heute konkret“ 2 Beiträge aus, die konkrete Fälle schilderte, wo man 4 Monate auf einen Erstkontakt warten musste und nach 6 Monaten immer noch auf eine Abwicklung der Schäden warten würden. Die Sendungen können Sie sich auf Youtube ansehen:

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Anmerkung zum HELVETIA-IDD-ZusatzVertrag

Helvetia hat für die Umsetzung der IDD einen Zusatz-Vertrag  ausgesandt.

Dieser ist recht klar formuliert und weist auf die neuen Pflichten hin, die Vermittler und Versicherung aufgrund der IDD einhalten müssen.

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Anmerkung zum aktualisierten 2018-er MERKUR-Vertrag

Im November 2017 hat Merkur die bestehenden Agenturverträge gekündigt und einen neuen Vertrag ausgesandt. Diesen haben wir hier – kritischkommentiert…

Die Kritik fiel auf fruchtbaren Boden.
Merkur hat per Oktober 2018 einen überarbeiteten Vertrag vorgelegt. Diesen finden Sie unten anbei. Darin findet sich eine sehr positive Veränderung, aber auch eine weiterhin wirkende problematische Passage zur Löschverpflichtung.

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Wiener Städtische · Donau Leasing

 

Wiener Städtische Donau Leasing ist ein Tochterunternehmen der Wiener Städtische Versicherung AG Vienna Insurance Group.

 

 

Ihr Ansprechpartner:


Wilhelm Hofschneider

Regionalmanager

Wiener Städtische Donau Leasing GmbH
1100 Wien, Am Belvedere 1

Tel: 05 0100 – 74751
E-Mail: wilhelm.hofschneider@wsd-leasing.at

 

 

Nutzen Sie die Zusammenarbeit mit der größten, markenunabhängigen Leasinggesellschaft Österreichs und profitieren Sie neben attraktiven Provisionen von einem zusätzlichen Jahresbonus, zahlreichen Vorteilen sowie der gesamten Produktpalette im Leasinggeschäft.

 

 

 

 

* auch importierter Fahrzeuge

Mehr zu uns und unseren Leistungen finden Sie im Fact-Sheet, dieses können Sie hier herunterladen…

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Ihre Vorteile im Überblick

  • Persönliche, regionale Betreuung vor Ort
  • Attraktive Konditionen
  • Lukrative Provisionen – inklusive Jahresbonus (stückzahlabhängig)
  • Ein Ansprechpartner – von Angebotslegung bis Vertragsende für Sie und Ihre KundInnen
  • Möglichkeit durch eigenen Sachverständigen die übliche, maximale Leasinglaufzeit von Kraftfahrzeugen deutlich zu verlängern (interessant bei leasingfähigen Gebrauchtfahrzeugen)